Was wird aus dem Brexit?
Brexit – die Zeit rinnt dahin
Während alle Welt sich mit der Corona-Pandemie und dem damit einhergehenden Stresstest für die globalen, regionalen und nationalen Institutionen beschäftigt, ist der Brexit etwas aus den Augen geraten. Zum einen hat das Vereinigte Königreich ebenfalls schwer mit der Corona-Pandemie zu kämpfen. Und zum anderen ist dies für eine EU, die sich nicht nur durch die Corona-Krise unter Stress gesetzt sieht, derzeit auch kein Feld, auf dem man noch große Erfolge, sondern allenfalls Schadensbegrenzung vermelden kann.
Nun hat in dieser Woche der irische EU-Handelskommissar Phil Hogan vor einem Scheitern der Austrittsverhandlungen mit Großbritannien über die Wirtschaftsbeziehungen nach dem Brexit gewarnt. Er sagte, dass die britische Regierung derzeit nicht die
nötige Ernsthaftigkeit zeige, sich zu einigen. Wenn es so weiterginge wie derzeit, würde man es nicht schaffen, bis Ende Oktober eine Einigung hinzubekommen.
Hogan vermutet, dass die Politiker und die Regierung Großbritanniens beschlossen haben, dass die COVID-19-Pandemie für alle negativen Auswirkungen des Brexits verantwortlich gemacht werden soll. Seiner Meinung nach wolle diese die Verhandlungen nicht bis ins Jahr 2021 hinauszögern, weil sie im Grunde genommen COVID-19 für alles verantwortlich machen können.
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Großbritannien ist mit dem 31.01.2020 aus der Europäischen Union ausgetreten. Bis zum 31.12.2020 gilt eine Übergangsphase, in der sich derzeit nur wenig Änderungen zeigen. In dieser Zeit sollen die künftigen Handelsbeziehungen in einem Austrittsvertrag geregelt werden. Vor allem sollen Vereinbarungen über den fairen Wettbewerb, die Fischereipolitik und Finanzdienstleistungen erzielt werden.
Die EU wirft Premierminister Boris Johnson vor, er wolle ein Handelsabkommen nach dem Vorbild des EU-Kanada-Abkommens. Dies sei aber keine Verhandlungsstrategie.
Großbritannien will mit der EU ein grundlegendes Freihandelsabkommen ohne Zölle und Quoten sowie eine Reihe sektorspezifischer Abkommen vereinbaren, die vor Dezember 2020 vereinbart und ratifiziert werden sollen. Das Vereinigte Königreich muss allerdings noch formelle Verhandlungstexte in einer Reihe von Bereichen, einschließlich der Fischerei, vorlegen.
Fazit
Der Scheidungsvertrag zwischen der EU und Großbritannien dürfte auf beiden Seiten des Ärmelkanals noch einiges Kopfzerbrechen bereiten. Die Corona-Pandemie erschwert es dabei, wirtschaftliche Kompromisse zu machen. Es ist zudem möglich, dass sich das Vereinigte Königreich mit Handelsregeln auf WTO-Basis ,,better off‘‘ sieht und deshalb auch ohne Corona-Krise kein starkes Interesse an Kompromissen hat.
Bis zum Treffen von Premierminister Boris Johnson und der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen sind noch zwei Gesprächsrunden angesetzt. Man darf gespannt sein, ob bis Juni substanzielle Fortschritte möglich sind. Denn danach dürfte der Zeitdruck enorm ansteigen, was die Chancen für einen ausgewogenen Vertrag deutlich verringert.
08.05.2020 - Arndt Kümpel - ak@ntg24.de
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