TikTok – Ein Sicherheitsrisiko für die USA
Gericht stoppt Download-Verbot
Die Plattform TikTok, bei der die User kurze, selbstgedrehte Videos aufnehmen und diese dann mit Musik von bekannten Songs oder Filmszenen unterlegen, ist insbesondere bei Jugendlichen sehr beliebt. Aber kann eine derartige Video-App auch eine Bedrohung der nationalen Sicherheit darstellen? Laut US-Präsident Donald Trump, ja. TikTok, das dem chinesischen Konzern Bytedance gehört, wurde erst vor Kurzem von Trump als „Sicherheitsrisiko“ bezeichnet, weil chinesische Behörden über die App an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er verdächtigt damit Bytedance, Tiktok für Spionage zu nutzen.
Auf dieser Annahme aufbauend sollte nach einer Verfügung des US-Handelsministeriums TikTok am Montag aus den App-Stores in den USA entfernt werden. Nutzer, die die App bereits runtergeladen haben, hätten jedoch genauso wie bisher auf TikTok zugreifen können, man könnte sie nur nicht mehr neu herunterladen. Die Plattform hatte daher vor wenigen Tagen eine einstweilige Verfügung gegen dieses Vorgehen beantragt. Es wurde unter anderem argumentiert, dass der Schaden durch den Download-Stopp nicht wiedergutzumachen wäre.
Einschränkung der Redefreiheit
Die Plattform bat um Aufschub mit der Begründung, die Redefreiheit werde eingeschränkt. Ein Gericht in Washington gab dem Antrag statt und setzte mit einer einstweiligen Verfügung den Download-Stopp aus. Der zuständige Richter begründete seine einstweilige Verfügung nicht öffentlich, sondern hielt sie geheim.
TikToks Anwalt John Hall argumentierte, es sei nicht nur eine App, sondern funktioniere wie eine „moderne Version eines Stadtplatzes“ und „es wäre nichts anderes, wenn die Regierung die Türen zu einem öffentlichen Forum abschließen und den Stadtplatz ausschalten würde“. Die Anwälte von TikTok trugen auch vor, dass ein Verbot der App die Möglichkeit vieler potenzieller Zuschauer und Inhaltsschöpfer sich zu äußern, beeinträchtige.
Jedoch hat Trump mit einem weiteren Verbot noch nachgelegt und ein umfassenderes Verbot der App hat weiterhin Bestand. Zum 12. November darf Bytedance demnach keine Daten von amerikanischen Nutzern mehr halten und keine Infrastruktur mehr in dem Land betreiben.
Was steckt hinter der Verbotsverordnung?
Doch was steckt wirklich hinter der Verbotsverordnung? Klar ist, dass Trump damit erreichen will, dass Bytedance den US-Zweig von TikTok an ein US-Unternehmen verkauft. Nachdem entsprechende Verhandlungen zwischen Bytedance und Microsoft gescheitert waren, gab Trump seine Zustimmung für eine erzielte vorläufige Einigung von Bytedance mit den US-Unternehmen Oracle und Walmart. Doch es gibt widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen Partner oder Bytedance die Mehrheit am globalen TikTok-Geschäft halten sollen, sodass sich der Abschluss verzögert.
TikTok hatte darüber hinaus argumentiert, dass Trump sich nicht wirklich Sorgen um die nationale Sicherheit machen würde. Vielmehr ging es um die anstehende Präsidentschaftswahl. Trump, der im November für eine zweite Amtszeit kandidiert, hat in den vergangenen Monaten seinen Kurs gegenüber China bei einer Reihe von Themen verschärft und dies nun auf TikTok ausgeweitet.
28.09.2020 - Ann-Kathrin Wellen - akw@ntg24.de
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