Wie weiter in Japan?
Japan versucht die Rückkehr zur neuen Normalität
Nach Angaben der japanischen Wirtschaftszeitung Nikkei plant die japanische Regierung einen neuen Nachtragshaushalt. Dieser soll die Folgen der Corona-Pandemie weiter eindämmen und ein Volumen von 100 Bio. Yen (ca. 850 Mrd. Euro) haben.
Rund 60 Bio. Yen seien davon für Niedrigzins-Kredite vorgesehen. Diese sollen vor allem jene Unternehmen erhalten, deren Geschäft besonders stark unter der Pandemie gelitten hat.
Japan hat die weltweit drittgrößte Volkswirtschaft und steht durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie vor einer tiefen Rezession. Die Regierung um Premierminister Abe hat die Japaner aufgefordert, zu Hause zu bleiben. Dass keine Strafen für Nichtbeachtung eingeführt wurden, hat indes seine Gründe in der Geschichte des Landes: Vor und während dem 2. Weltkrieg hatten faschistische Regierungen mehrfach das Mittel des nationalen Ausnahmezustands missbraucht, um schwerste Repressionen gegen das die Japaner zu verhängen. Die Japaner reagieren seither sensibel auf jegliche Form der Einschränkung bürgerlicher Rechte.
Außerdem wurden die Unternehmen dazu angehalten, ihre Tore geschlossen zu halten. Im Ergebnis ist im 2. Quartal 2020 mit einem BIP-Rückgang in zweistelliger Höhe gegenüber dem Vorjahr zu rechnen.
Bildnachweis: © Telefonaktiebolaget L. M. Ericsson
Parallel dazu hat nun das Land aber den Ausnahmezustand auch in den restlichen Landesteilen aufgehoben. Dieser solle heute nach Angaben von Ministerpräsident Abe in Tokio und vier weiteren Regionen beendet werden. Nach seiner Ansicht sei es Japan gelungen, die Ausbreitung des Virus in weniger als zwei Monaten unter Kontrolle zu bringen.
Allerdings könnte der Ausnahmezustand erneut verhängt werden, wenn die Infektionszahlen wieder stiegen. Am 14.05.2020 hatte Abe die Kontaktsperren für den größten Teil des Landes gelockert, die Hauptstadt und vier weitere Präfekturen aber noch unter Beobachtung belassen. Japan verzeichnet nach Angaben des japanischen Senders NHK rund 16.600 Infektionen und 839 Todesfälle. Damit konnte es die Pandemie besser beschränken als in anderen Ländern.
Ministerpräsident Abe mahnte aber gleichzeitig, dass es noch eine geraume Zeit dauern werde, bis das normale Leben zurückkehrt. Mit dem Absturz der Konjunktur ist auch Abes Popularität auf mehrjährige Tiefststände gefallen.
Japan hatte bereits im April 2020 ein Konjunkturpaket über etwa 1 Bio. Euro verabschiedet. Sollte das neue Unterstützungsprogramm verabschiedet werden, machen beide Programme rund 40 % des japanischen Bruttoinlandsproduktes aus.
Fazit
Japan versucht die Rückkehr zur Normalität. Wie dies ohne Impfstoff bei niedrigem ,,Durchseuchungsgrad‘‘ dauerhaft gehalten werden kann, ist aktuell kaum abzuschätzen. Und die niedrige Testrate macht es schwer, belastbare Infektionszahlen zu ermitteln. Die japanische Regierung hat damit allerdings Zeit gekauft und hält sich im Rahmen des Seuchenschutzes alle Handlungsoptionen offen. Die explodierende Verschuldung, bei denen die staatlichen Schuldtitel überwiegend im Inland gehalten werden, bleibt aber weiter eine Archilles-Ferse, auch wenn diese derzeit keine Priorität zu haben scheint.
25.05.2020 - Arndt Kümpel - ak@ntg24.de
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