Erste Vorbereitungen für TESLAS geplante Batteriefabrik in Brandenburg vom Bund genehmigt

Positive Nachrichten aus Deutschland für TESLAS geplante Batteriefabrik

 

Nach einer Serie negativer Schlagzeilen über die geplante Elektroautofabrik in Brandenburg, erwarten den US-Konzerngiganten TESLA (US88160R1014) nun gute Nachrichten: Erste vorbereitende Arbeiten zur geplanten Batteriefabrik im brandenburgischen Grünheide wurden vom Bund genehmigt. Wie die Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) am Donnerstag mitteilte, sei Tesla auf Antrag ein vorläufiger Maßnahmenbeginn gestattet worden. Dasselbe gilt ebenfalls für Firmen, die zu einem europaweiten Großprojekt der Batteriezellfertigung gehören.

Des Weiteren teilte die Sprecherin mit, dass das Wirtschaftsministerium am 10. Dezember das zweite europäische Großprojekt zur Batteriezellfertigung bei der Europäischen Kommission eingereicht habe. Dabei handele es sich hauptsächlich um Anträge zur Genehmigung von Beihilfen. Knapp 50 Unternehmen in 12 EU-Staaten gehören zu diesem Großprojekt, elf Unternehmen seien hierbei allein aus Deutschland.

 

Das Bundeswirtschaftsministerium rechnet mit baldiger Genehmigung der EU-Kommission

 

Obwohl die Beihilfen noch nicht von der Europäischen Kommission genehmigt wurden, teilte die Sprecherin mit, dass die Vorbereitungen beginnen dürften, ohne dass die spätere Chance auf Bundesförderung verlorengehe. Sie merkte ebenfalls ausdrücklich an, dass die erlaubten Vorbereitungen von einer Baugenehmigung oder umweltrechtlichen Genehmigung unabhängig seien – es handele sich nicht um eine Baugenehmigung für den Konzerngiganten. Hierfür sei das Bundeswirtschaftsministerium nicht zuständig. Der „vorläufige Maßnahmenbeginn“ soll allem voran Verzögerungen im Projektablauf vermeiden, sodass Unternehmen bereits mit Investitionen beginnen können.

 

21.01.2021 - Nadine Kurch - nk@ntg24.de

 

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