Ein US-Gericht verpflichtet Samsung in erster Instanz zu einer Zahlung von rund 445 Millionen US-Dollar aufgrund von Patentverletzungen

Für Samsung dürfte die Angelegenheit noch nicht vorbei sein

 

Vor knapp zwei Jahren zog die US-Firma Collision Communications gegen Samsung vor Gericht und warf dem südkoreanischen Industriekonzern die Verletzung von gleich vier Patenten vor. Dabei bezog man sich auf eine ganze Reihe entsprechender Geräte, darunter Smartphones und Computer als auch Waschmaschinen und Kühlschränke.

Collision Communications legte sich auch mit anderen Branchengrößen an und konnte mit Lenovo einen außergerichtlichen Vergleich auf die Beine stellen. Dazu scheint sich Samsung (US7960502018) nicht eingelassen haben zu wollen, sodass es nun zu einem Urteil in erster Instanz kam. Dass die beanstandeten Patente ungültig seien, wie es die Verteidigung geltend machen wollte, davon konnten die Geschworenen nicht überzeugt werden.

 

 

 

Verpflichtet wurde Samsung daher zur Zahlung von gut 445 Millionen Dollar. Da dem Unternehmen das bewusste Verletzen der fraglichen Patente vorgeworfen wird, könnte die Summe sogar noch steigen. Die Erfahrung lehrt allerdings, dass derartige Urteile in aller Regel in nächster Instanz deutlich nach unten korrigiert werden. Davon scheinen auch die Anleger auszugehen; die Samsung-Aktie reagierte kaum weiter auf das Urteil.

Patentklagen gehören für riesige Konzerne wie Samsung mehr oder weniger zum Alltag dazu. Allerdings ist die Höhe der nun ausgesprochenen Zahlungsverpflichtung durchaus beachtenswert. Es darf damit gerechnet werden, dass Samsung auf seiner Position verharrt und das letzte Wort wurde noch nicht gesprochen.

 

Samsung bleibt im Minenfeld

 

Das Thema Patente bleibt für Samsung auch in Zukunft pikant. Sogenannte Patenttrolle versuchen immer wieder, sich von großen Konzernen mit entsprechenden Klagen hohe Summen zu sichern. Ob es sich bei Collision um einen solchen Troll handelt, lässt sich nicht abschließend klären. Auf der eigenen Webseite wirbt das Unternehmen mit diversen Lösungen rund um das Thema Telekommunikation. Ob allerdings tatsächlich irgendwelche Verträge mit nennenswerten Kunden bestehen, ist nicht überliefert. Samsung und die Anleger werden sich aber so oder so darauf einstellen müssen, weiterhin viel Energie in derartige Klagen stecken zu müssen.

 

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13.10.2025 - Andreas Göttling-Daxenbichler

 

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