Scholz appelliert an thyssenkrupp – Wie plant der Bund die Erhaltung der Arbeitsplätze

Folgen Subventionen den umfassenden Versprechen der Politik?

 

Bundeskanzler Scholz fordert thyssenkrupp auf, die Stahlproduktion in Deutschland zu Erhalten. Wieso selbst bei Subventionen dieser Appell wenig Hoffnung auf Erfolg hat.

Bundeskanzler hat sich erstmals mit einem Appell direkt an den kriselnden Stahlgiganten thyssenkrupp (DE0007500001) gewandt und fordert das Essener Unternehmen nun dazu auf, die Stahlproduktion in Deutschland zu erhalten und dadurch wichtige Arbeitsplätze im Land zu erhalten.

 

Im Gegensatz dazu plant der Bund umfassende staatliche Subventionen in die grüne Transformation der Stahlproduktion und damit auch aus Sicht der Regierung von Arbeitsplätzen. Zusätzlich verkündete Scholz das er plant, die Netzentgelte langfristig auf 3 Cent senken will, um wieder wettbewerbsfähige Strompreise zu schaffen und damit die hohe Belastung der Stahlindustrie durch hohe Energiekosten zu senken. Scholz sagte weiter zum Fest 125 Jahre Emschergenossenschaft in Bochum, dass er die ganze Kette der Stahlproduktion in Deutschland behalten wolle.

Thyssenkrupp möchte in den beiden kommenden Jahren in den beiden Hauptstandorten Essen und Duisburg insgesamt 5.000 der aktuell rund 27.000 Mitarbeiter entlassen. Der Hauptbestandteil bezieht sich dabei auf die Produktion und die Verwaltung. Weitere 6.000 Stellen sollen durch Ausgliederung von Unternehmensteilen an externe Dienstleister abgebaut werden. Um dies noch zu verhindern, plant das Land Nordrhein-Westfalen finanzielle Unterstützung bei dem Bau einer Dekarbonisierungsanlage mit über 2 Milliarden Euro.

 

 

 

In einem weiteren Schritt plant die Regierung, um Olaf Scholz nun die Netzentgelte für Industriekunden auf 3 Cent zu senken. Ab 2025 soll dann ein fester Deckel eingeführt werden, der die Übertragungsnetzentgelte halbiert und auf maximal 3 Cent festlegt. Wie das ganze angegangen werden soll, ist dabei allerdings mehr als nur fraglich. Wirtschaftsminister Habeck hat hierfür schon einen Nachtragshaushalt ins Spiel gebracht, um die Kosten für die Netzentgelte zu finanzieren. Das bedeutet, dass die zusätzlichen Kosten fortlaufend durch die Steuerzahler getragen werden sollen. Dies sorgt langfristig aber nicht für eine Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in Deutschland.

Großes Problem für die Stahlindustrie in Deutschland sind Überkapazitäten aus dem Billiglohnländern wie China und Indien und die Preise für Stahl auch im europäischen Markt drücken. Scholz fordert hier von der Europäischen Union Schutzmaßnahmen, um einen fairen Wettbewerb in Europa zu gestalten.

 

Bei thyssenkrupp stehen in näherer Zukunft weitere Verhandlungen mit Gewerkschaften und Betriebsrat an, um den Stellenabbau auch sicher zu gestalten. Dabei stoßen die Standortschließungen schon jetzt auf massiven Widerstand und Unverständnis. Laut dem Betriebsrat seien einige anstehenden Standortschließungen betriebswirtschaftlichen Unsinn. Dabei wird auch dem Gesamtvorstand Konzeptlosigkeit vorgeworfen.

 

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29.11.2024 - Christian Teitscheid

 

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